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Fakultätsratswahlen 2015: Universität lässt keine nachträgliche Nominierung zu

Es war der Super-GAU für die Fachschaften in der Philosophischen Fakultät. Weil sie die Listen zum Fakultätsrat nicht rechtzeitig eingereicht hatten, wurden sie auf der offiziellen Wahlbekanntmachung nicht genannt. Weil keine weitere Liste für die Studierenden eingereicht wurde, sollte keine Wahl stattfinden. Bei den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften sind nur vier Kandidaten zugelassen worden. Damit sind zwar alle Plätze im Fakultätsrat gesichert, eine Wahl haben die Studierenden hier aber nicht.

Nach einer Krisensitzung der Fachschaften-Vollversammlung (FSVV) am Freitag und der Bitte an den Wahlausschuss auf nachträgliche Nominierung, kam jetzt die Absage der Wahlleitung. In einer Stellungnahme der Universität heißt es:

“Die Wahlvorschläge für den Fakultätsrat und die Fakultätsvertretung der Philosophischen Fakultät wurden nach der Frist eingereicht und konnten deshalb nicht mehr zugelassen werden. In den Wahlvorschlägen für den Fakultätsrat und die Fakultätsvertretung der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät fehlte bei einigen Kandidaten die schriftliche Zustimmungserklärung, die jeweils fristgerecht mit eingereicht werden muss. Diese Kandidaten konnten ebenfalls nicht zur Wahl zugelassen werden. Die Universität bedauert dies, sieht hier aber keinen Ermessensspielraum.”

Die Wahlordnung lasse der Universität keine Wahl. Alles müsse sich in einem rechtlich einwandfreien Rahmen bewegen. So heißt es weiter:

“Die Ungültigkeit von verspätet eingereichten Wahlvorschlägen dient der Wahlklarheit und der Verhinderung von Wahlmanipulationen. Die hiesige Wahlordnung lässt auch keine Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerber/-innen zu, d.h. die handschriftliche Eintragung von Namen auf Stimmzetteln bei der Wahl ist nicht möglich.”

Das bedeutet im Klartext: Die Studierenden haben in den kommenden zwei Semestern kein Mitspracherecht bei allen Dingen der Philosophischen Fakultät.

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