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Spannende Ausgangslage bei der Uni-Wahl

Sieben Listen werden bei der diesjährigen Wahl zum Studierendenrat antreten. Sechs etablierte und ein Ableger der Satire-Partei „die PARTEI“. Aber nicht nur die neue Liste verspricht eine interessante Wahl.

Seit mehreren Jahren gibt es in der studentischen Hochschulpolitik Tübingens 2 Lager: Die sogenannten „Räte“, bestehend aus Fachschaftenvollversammlung, Grünen und Linken auf der einen Seite und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) sowie der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) auf der anderen Seite. Dazwischen bewegen sich zudem noch die Jusos. Seit jeher haben die Räte im Studierendenrat eine Mehrheit, die zuletzt aber auf nur noch einen Sitz zusammengeschmolzen ist. Das allein macht die Wahl schon interessant, aber durch eine neu antretende „Liste“, kommt nochmals zusätzlich Bewegung in die Geschichte.

Auf den folgenden Seiten stellen wir Euch die Listen und ihre Spitzenkandidaten detailliert vor.

Liste 1: LHG

Liste 2: solid'.SDS

Liste 3: FSVV

Liste 4: GHG

Liste 5: RCDS

Liste 6: Die Liste

Liste 7: Juso-HSG

 LHG Tübingen

Liste 1: Liberale Hochschulgruppe (LHG)

Auch in diesem Jahr sind die Liberalen Liste 1. Sie haben es geschafft eine 20 Personen starke Liste einzureichen, die sowohl hinsichtlich Geschlecht als auch hinsichtlich der Fakultätszugehörigkeit recht gut durchmischt ist. Mit Ausnahme der theologischen Fakultäten sind Kandidaten aller Fakultäten zu finden. Zum Senat tritt die LHG mit einer gemeinsamen Liste mit dem konservativen RCDS an.

Die Ausgangslage
In den letzten Jahren hat die LHG mit Ergebnissen zwischen 10 und 13 % deutlich überdurchschnittliche Ergebnisse eingefahren und auch Wähler für sich begeistert, die wohl nie ihr Kreuz bei der FDP machen würden. Tatsächlich finden sich auch Kandidaten der Piraten und viele nicht parteigebundene Kandidaten. Zurzeit sitzen zwei LHG Abgeordnete im StuRa. Dennoch konnte die LHG bisher wenige Inhalte umsetzen, was nicht zuletzt daran lag, dass sie sich selbst als Opposition begreift und die Mehrheit aus FSVV, GHG und solid oft am schärfsten kritisierte. Von anderen Listen wurde das wiederum als nicht konstruktiv kritisiert.

LHG stats

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit
Während des Amtsjahres hat die LHG unter anderem eine Cryptoparty („wie verschlüssele ich meine Daten“) auf die Beine gestellt und ist auch Mitorganisator einer Veranstaltung bei der Menschenrechtswoche der UN-Hochschulgruppe. Die Homepage und der Facebook-Account werden regelmäßig gepflegt, aber Berichte zu Anträgen oder konkreter Gremienarbeit finden sich dort leider nicht. Als eine der wenigen Listen veröffentlicht die LHG ein Wahlprogramm und Kandidatensteckbriefe auf der Homepage

Die Inhalte
Schon im letzten Jahr der Vergangenheit ist die LHG vor allem mit der Wahl von Ansprechpartnern, einem besseren Fremdsprachenangebot der besseren Förderung von Hochschulgruppen, der Senkung des Semesterbeitrags und transparenten Finanzen für sich geworben. Auch bei dieser Wahl sind diese Themen zentral. Hinzu kommt die Forderung nach einem landesweiten Semesterticket und der Abschaffung von Anwesenheitspflichten.
Die Kandidaten
Mit Martin Brüssow und Christine Deder haben die beiden treibenden Kräfte der letzten Jahre ihr Studium beendet und werden folglich nicht mehr antreten. Die Spitzenkandidaten Sophia Eder und Tilman Schmeller sind zudem neu auf dem politischen Parkett. Allerdings findet man beispielsweise mit Sebastian Boecker (Listenplatz 5) auch erfahrene Kandidaten auf der Liste.

solid.sds-100px

Liste 2: Die linke Liste/ solid’.SDS

Solid tritt in diesem Jahr mit 17 Kandidaten an. Auch diese Liste ist hinsichtlich Geschlecht und Fakultäten gut durchmischt, allerdings gelang es nicht Kandidaten aus der katholischen, juristischen und medizinischen Fakultät zu finden. Da Jura und Medizin aber sehr große Studiengänge sind, könnte sich das als kleiner Nachteil erweisen. Zum Senat haben sie keine eigene Liste eingereicht, unterstützen hier aber erneut die Liste der Fachschaftenvollversammlung (FSVV).

Die Ausgangslage
Solid tritt bei dieser Wahl überhaupt erst zum dritten Mal bei Uni-Wahlen an. Vor der Einführung der Verfassten Studierendenschaft 2013, haben sie sich damit begnügt innerhalb der FSVV ihre Standpunkte zu vertreten. Mit Ergebnissen zwischen 7 und 10%, die vor allem zu Lasten der Grünen gingen, haben sie dennoch respektable Ergebnisse eingefahren. Zur Zeit sitzt mit Markus Jaggo ein Abgeordneter von solid im Studierendenrat, der zwar formell unabhängig ist, in der Vergangenheit aber in der Regel die Positionen von FSVV und Grünen unterstützt hat.

Solid stats

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit
Solid organisieren in sehr regelmäßigen Abständen Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen. Zuletzt zum „grünen Kapitalismus“. In der Regel sind die Referenten recht hochkarätig. Die Homepage und der Facebook-Account werden vorbildlich gepflegt.

Die Inhalte
Inhaltlich trägt solid das Räte-System mit imperativen Mandaten und der Verlagerung der Entscheidungsmacht von StuRa zur FSVV mit. Ergänzt wird diese Haltung durch klassisch linke Themen wie die Vergesellschaftung des Clubhauses in studentischer Hand oder gänzlich gebührenfreie Bildung. Die Abschaffung von Anwesenheitspflichten wird ferner ebenso gefordert wie keine Preiserhöhungen beim Mensaessen. Ein Flyer mit den Forderungen von solid findet man auf deren Homepage.

Die Kandidaten
Mit Jan-Erik Bredfeld und Christian Varga finden sich auch bei solid Spitzenkandidaten, die bisher im StuRa nicht in Erscheinung getreten sind. Weiter hinten finden sich jedoch auch Markus Jaggo und Fabian Everding, die die Rolle von solid im StuRa in den letzten 2 Jahren geprägt haben.

Die FSVV - Quelle: Facebook

Liste 3: Die Fachschaften-Vollversammlung (FSVV)

Für die FSVV kandidieren bei dieser Wahl Studierende aus nur 3 von 7 Fakultäten. Juristen finden sich genauso wenig wie Mediziner oder Theologen. Das ist insofern bemerkenswert, als das die FSVV für sich in Anspruch nimmt, die Vertretung aller Fachschaften auf gesamtuniversitärer Ebene zu sein und zudem mit Ergebnissen zwischen 24 und 35% auch zumindest nach Wahlergebnissen die stärkste Liste ist. Zum Senat tritt die FSVV ebenfalls an.

Die Ausgangslage:
Mit 6 Sitzen (davon 2 Senatoren) ist die FSVV die zur Zeit stärkste Liste im StuRa und der Dreh- und Angelpunkt der Rätekoalition bestehend aus ihr, Grünen und solid durch die alle Entscheidungsmacht des StuRa automatisch in die FSVV verlagert wird. Wie man an der Durchmischung der Liste schon sieht, hatte die FSVV in der Vergangenheit oft Probleme die Verbindung zu den Fachschaften aufrecht zu erhalten. Nur eine kleine Minderheit hat sich eingebracht. Eigens deshalb wurde der Arbeitskreis „Zukunft der FSVV“ gegründet, dessen Ziel es ist, Fachschaften wieder besser einzubinden. Der Erfolg oder Misserfolg bei dieser Wahl hängt maßgeblich davon ab, ob das gelingt oder nicht.

FSVV stats

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit:
Zur Homepage hat wohl irgendjemand schon vor Jahren das Passwort verloren. Der Facebook-Account ist ähnlich verwaist. Thematische Veranstaltungen gibt es nicht, man trifft sich allerdings wöchentlich. Da viele Arbeitskreise des StuRa auch gleichzeitig Arbeitskreise der FSVV sind, kann man deren Aktivitäten aber gewissermaßen der FSVV zuordnen. Mit Gleichfilm, Ract-Festival und Alternativem Dies ist das Programm dann wiederum recht umfassend.

Die Inhalte:
Die FSVV ist die einzige antretende Liste, die nicht einer politischen Ideologie oder einer Partei nahe steht. Dementsprechend schwierig ist die inhaltliche Einordnung. Statt Inhalte in den Vordergrund zu stellen und zu bewerben, hat die FSVV in der Vergangenheit vor allem intern in studentischen und universitären Gremien gearbeitet. Ansprechpartner oder die Veröffentlichung eines Haushalts werden abgelehnt. Grob lässt sich sagen: Wer das aktuelle System gut findet, ist bei der FSVV gut aufgehoben.

Die Kandidaten:
Mit Konstantin Weeber und Caroline Arnold gehen ein bis jetzt öffentlich noch wenig in Erscheinung getretenes aber länger schon engagiertes FSVV-Mitglied und eine seit Jahren in der FSVV engagierte Studentin ins Rennen. Caroline hat sich dabei auch in anderen Listen durchaus Respekt erarbeitet. Weiter hinten findet man vor allem Kandidaten, die schon seit Jahren die FSVV prägen.

GHG

Liste 4: Grüne Hochschulgruppe (GHG)

Mit 4 Sitzen im StuRa ist die GHG die zweite wichtige Säule der seit 2004 bestehenden Rätekoalition bestehend aus Ihr, Fachschaftenvollversammlung (FSVV) und solid, durch die alle Entscheidungsmacht des StuRa automatisch in die FSVV verlagert wird. Der GHG ist es nach einer erstmals nicht gefüllten Liste im vergangenen Jahr, wieder gelungen 20 Kandidaten antreten zu lassen, von denen aber einer wieder gestrichen werden musste, weil er nicht mehr immatrikuliert war. Die verbliebenen 19 sind sowohl was Fakultäten, als auch was Geschlecht angeht, gut durchmischt, allerdings finden sich auch hier keine Juristen und Theologen. Die GHG tritt zum Senat als eigenständige Liste an.

Die Ausgangslage:
Seit die linke Liste/solid antritt, sind die Grünen nicht mehr über 20% hinausgekommen, trotzdem aber noch zweitstärkste Kraft. Die Mitglieder und Kandidaten der GHG speisen sich weniger aus „echten“ Grünen als aus Vertretern von Fachschaften, was auch dadurch bedingt ist, dass die GHG in der Fachschaftenvollversammlung aufgeht. Insbesondere im Arbeitskreis Umwelt aber auch im AK Öffentlichkeitsarbeit hat sich die GHG eingebracht. Zudem ist die auf Listenplatz 2 kandidierende Christin Gumbinger Finanzreferentin des StuRa.

GHG stats

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit:
Die Homepage wurde zuletzt vor einem Jahr geupdated. Der Facebook Account einmal kurz im April und davor im Dezember. Eigene Veranstaltungen nach dem Semesterauftaktstammtisch im Oktober sind öffentlich nicht zu finden, aber da die GHG in der FSVV aufgeht, kann man auch hier anführen: Da viele Arbeitskreise des StuRa auch gleichzeitig Arbeitskreise der FSVV sind, kann man deren Aktivitäten gewissermaßen der GHG zuordnen. Mit Gleichfilm, Ract-Festival und Alternativem Dies ist das Programm dann wiederum recht umfassend.

Die Inhalte:
Unterschiede zur Fachschaftenvollversammlung gibt es keine. Dementsprechend hat die GHG auch kein eigenständiges inhaltliches Profil. Statt Inhalte in den Vordergrund zu stellen und zu bewerben, hat die GHG in der Vergangenheit vor allem intern in studentischen und universitären Gremien gearbeitet. Ansprechpartner oder die Veröffentlichung eines Haushalts werden abgelehnt. Grob lässt sich sagen: Wer das aktuelle System gut findet, ist bei der GHG gut aufgehoben.

Die Kandidaten:
Mit Max Wiedenmann und Christin Gumbinger kandidieren zwei recht erfahrene Studierende. Max hat sich vor allem im letzten Jahr im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit engagiert, Christin ist seit deutlich über 10 Jahren prägend in der Tübinger Hochschulpolitik und seit 2 Jahren auch Finanzreferentin.

RCDS Tübingen

Liste 5: Der RCDS – die Christdemokraten

Der RCDS ist momentan die stärkste Oppositionsfraktion. Auch in diesem Jahr kandidieren auf seiner Liste 20 Studierende, die fachlich sehr gut durchmischt sind. Von den 20 Kandidaten sind allerdings nur 2 weiblich. Als einzige Liste hat der RCDS jedoch Kandidaten aller Fakultäten vorzuweisen. Mit zuletzt 16% und 4 Sitzen hat der RCDS sein bestes Ergebnis in den letzten Jahren erreicht. Zum Senat tritt der RCDS mit einer gemeinsamen Liste mit der LHG an.

RCDS stats

Die Ausgangslage:
Ähnlich wie die LHG sieht sich der RCDS selbst als Opposition, hat die Räte-Koalition aber nicht immer so scharf kritisiert wie die Liberalen. Dennoch konnte auch der RCDS wenige Inhalte umsetzen. Traditionell stark sind die Christdemokraten bei Verbindungen, was man auch an der Besetzung der Liste merkt, allerdings gab es auch beim RCDS im letzten Jahr einen Generationenwechsel.

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit:
Der Facebook Account wird einigermaßen regelmäßig gefüllt und gleiches gilt für die Homepage. Dennoch könnte man hier auch deutlich aktiver sein. Veranstaltungen gibt es vor allem in Kooperation mit der CDU oder zu gesellschaftlichen Events (Wasen-Besuch).

Die Inhalte:
Für den RCDS sind neue Strukturen mit gewählten Ansprechpartnern eine der wichtigsten Forderungen. Trotz (oder wegen) der großen Nähe zur CDU legt man viel Wert auf eine „unideologische“ Hochschulpolitik, die sich an den wahren Problemen der Studierenden ausrichtet. Zuletzt ist man zudem mit der Forderung nach einer Bibliotheks-Ampel, die die Auslastung der Uni-Bib anzeigt, ins Rennen gegangen.

Die Kandidaten:
Mit Ronja Schmitt, die zuletzt für die CDU in den Bundestag nachgerückt ist und Michael Mahler, der sein Studium beendet hat, sind in den letzten 1,5 Jahren zwei engagierte und kompetente Leute von Bord gegangen. Mit Denise Gerath, die RCDS und LHG seit 2 Jahren im Senat vertritt und die Hochschulgruppe leitet, kandidiert dennoch eine sehr erfahrene Kandidatin auf Platz 4. Der Rest der vorderen Kandidaten ist komplett neu auf der politischen Bühne.

Die Liste

Liste 6: Die Liste

„Satire darf alles“, sagt man. Augenscheinlich auch zu Uni-Wahlen antreten. Die Liste „die Liste“ der Partei „die PARTEI“ hat genau das getan und ist der Newcomer bei den diesjährigen Wahlen. Allerdings gab es auch im letzten Jahr zur Senatswahl und vor 3 Jahren schon mal eine solche Liste, die jedoch jeweils nie den Einzug in ein Gremium geschafft hat. Dennoch macht die Kandidatur der Liste die Wahl spannend. Je nachdem, welchem Lager sie mehr Stimmen kostet und ob sie eines der Lager als „Steigbügelhalter zur Macht“ nutzt, könnten sich interessante Konstellationen ergeben.

Die Ausgangslage:
Alles andere als 100%+x wäre für die Kandidaten der Liste sicherlich ein Überraschung. Aber auch als neutraler Beobachter sind die Chancen auf ein Mandat nicht allzu schlecht. Tatsächlich hat die Liste 20 Kandidaten gefunden und damit mehr als Jusos, Grüne und Linke. Dennoch ist es in Ermangelung einer Stammwählerschaft schwer ihre Chancen einzuschätzen.

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit:
Hier ist die Liste ganz weit vorne – zumindest wenn man die Tabelle umdreht. Der Facebook Account ist, wie versprochen, vor dem Flughafen BER fertig geworden, eine Homepage gibt es noch nicht. Veranstaltungen haben wir bisher auch noch keine gefunden – sicherlich auch sinnloser Aufwand, wo man eh 100%+x holt.

Die Inhalte:
„Lehrstühle polstern“ und „Für mehr. Für Besser. Für Alles. Die Liste“ lassen auf ein umfassendes Wahlprogramm schließen. Wir sind gespannt, was da noch kommt.

Die Kandidaten:
Beeindruckend: Die Liste hat es geschafft Bewerber aus mehr Fakultäten aufzustellen als die Fachschaftenvollversammlung. Einzig Theologen und Mediziner sucht man vergebens. Klar ist natürlich auch, dass die Kandidaten allesamt hochschulpolitische Neulinge sind.

 Juso-HSG Tübingen

Liste 7: Juso-HSG – Sozialdemokrat*innen an der Uni

Wie der Name schon verrät ist die Juso-HSG die der SPD nahestehende Hochschulgruppe. Ihre Rolle auf der hochschulpolitischen Bühne ist wohl am ambivalentesten. Mit zurzeit 4 Sitzen und knapp 16% ist die Juso-HSG in etwa so stark wie der RCDS. Allerdings haben sie bei der diesjährigen Wahl nur 15 von 20 möglichen Kandidaten gefunden. Zum Senat treten sie erst gar nicht an. Stattdessen wird die Liste der Fachschaften-Vollversammlung unterstützt.

Die Ausgangslage:
Vor nicht einmal 2 Jahren gehörten die Jusos zu den schärfsten Kritikern der Räte-Koalition bestehend aus Fachschaftenvollversammlung, Grünen und Linken. Streitigkeiten wurden mitunter sogar über das Rechtsamt der Universität ausgetragen. In diesem Amtsjahr haben die Jusos eingangs vor allem mit RCDS und LHG kooperiert, um im Verlaufe des Jahres ihre Rolle aber eher in der Zusammenarbeit mit den Räten zu finden. Insbesondere im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit haben sie sich eingebracht. Mit nunmehr nur 15 Kandidaten, von denen viele auch noch im kommenden Semester ins Ausland gehen oder ihr Studium beenden und ohne Senatsliste haben sie wohl die schwächste Ausgangslage aller Listen.

Juso stats

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit:
Statt wie viele andere Listen auf wenige Großveranstaltungen zu setzen, gibt es bei der Juso-HSG fast jeden Monat Diskussionsveranstaltungen zu unterschiedlichen Themen jeweils mit Referent. Die sind auch in der Regel auf Facebook zu finden. Vorbildlich transparent: Protokolle der Treffen werden auf der Homepage veröffentlicht. Hier hat sich insbesondere seit Anfang des Jahres einiges getan.

Die Inhalte:
Ursprünglich auch mit der Forderung nach konkreten Ansprechpartnern angetreten, haben die Jusos diese Forderung in letzter Zeit relativiert. Vehement haben sie sich allerdings für die intensivere Förderung von Hochschulgruppen eingesetzt. In den jetzigen Wahlkampf ziehen sie unter anderem mit der Forderung einer Bibliotheks-Ampel, einem Semesterticketnotfallfonds und komplett anonymisierten Klausuren.

Die Kandidaten:
Unter den Top 6 Kandidaten haben bisher nur Stefanie Hock (Platz 2) und Sirin Spindler (Platz 6) Erfahrung in der Gremienarbeit. Der Rest ist komplett neu. Weiter hinten finden sich mit Lukas Kurz und Matthias Wulz auch noch Kandidaten, die bis vor 2 Jahren sehr aktiv waren. Insgesamt eine gute Mischung aus Erfahrung und Neuem.

 

Fazit:
Setzt sich der Trend der letzten Wahlen fort, müssen „die Räte“ (FSVV, Grüne und Linke) bei dieser Wahl wohl um ihre knappe Mehrheit bangen. LHG und RCDS sind in diesem Jahr trotz Generationenwechsel gut aufgestellt, die Jusos hingegen gehen mit einer schwierigen Ausgangslage ins Rennen. Unberechenbar wird wohl bis zum Schluss „die Liste“ bleiben.

Trotz der für viele geringeren Bedeutung der Senatswahl, könnte das Ergebnis hier wahlentscheidend sein, sitzen doch auch die 4 Senatoren als stimmberechtigte Mitglieder im Studierendenrat. Da davon auszugehen ist, dass sowohl die gemeinsame Liste von RCDS und LHG als auch GHG und FSVV hier ähnlich stark abschneiden werden, wird die stärkste dieser 3 Listen wohl als einzige einen zweiten Senatssitz erhalten. Schaffen das LHG und RCDS, ist die Wahrscheinlichkeit für einen Mehrheitswechsel recht hoch. Gelingt es der FSVV oder der GHG stärkste Kraft zu werden und 3 von 4 Senatoren zu stellen, könnten die Räte bei der StuRa Wahl trotz deutlicher Einbußen ihre Mehrheit verteidigen. Spannend wird dahingehend also vor allem, wie sich die Wähler der nicht bei der Senatswahl antretenden Jusos verhalten. Unterstützen sie hier mit ihren Stimmen das RCDS-LHG-Lager könnte erstmals seit über einem Jahrzehnt eine Mehrheit jenseits der Räte möglich werden.

Update (9 Uhr/18.6.15): Wir haben bei „Die Liste“ und „Jusos“ die Listennummer verstauscht, damit es der offiziellen Wahlbenachrichtigung entspricht. Außerdem wird Konstantin Weeber (FSVV) nicht mehr als „absoluter Neuling“ bezeichnet.

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1 Response

  1. Wir heißen übrigens [’solid].SDS und treten als „linke Liste / [’solid].SDS“ an, da auf unserer Liste auch Leute stehen, die zwar „links“ sind, aber nicht aktiver Teil von [’solid].SDS.

    [’solid].SDS ist die gemeinsame Tübinger Ortsgruppe der „Linksjugend [’solid]“ zusammen mit der Tübinger Hochschulgruppe von „Die Linke.SDS“.
    Daher freuen wir uns auch, wenn wir auf keinen der beiden Namensbestandteile zusammengekürzt, sondern [’solid].SDS genannt werden.

    [’solid].SDS ist weiterhin kein Teil der Räte. Das hindert uns aber nicht daran, konstruktiv mit den Räten zusammenzuarbeiten und häufig auch in die Sitzungen der Räte zu gehen. Was die Zusammenarbeit mit FSVV und GHG angeht unterscheiden wir uns nicht grundsätzlich von der Juso-Hochschulgruppe, die ja schließlich auch an einer gemeinsamen Zusammenarbeit interessiert ist. Lediglich RCDS und LHG sind eher weniger an der gemeinsamen StuRa-Arbeit beteiligt, gehen aber offenbar davon aus, dass andere diese Arbeit für sie erledigen und wundern sich dann, wenn Aufgaben auf der Strecke bleiben. Man hält sich selbst nicht für zuständig, beschwert sich dann aber gerne, wenn zu wenig passiert.

    Wir versuchen übrigens nicht „Kandidaten aus der katholischen, juristischen und medizinischen Fakultät zu finden“, sondern schreiben Leute auf unsere Liste, die auch mit uns politisch was zu tun haben. 😉
    Das waren auch schonmal Leute von der juristischen Fakultät, nur diesmal halt nicht.

    „Vor der Einführung der Verfassten Studierendenschaft 2013“ sind wir nicht zur Wahl angetreten, weil es da keine relevante Wahl gab. Lediglich der kastrierte AStA konnte gewählt werden, und dass man dafür keinen Show-Wahlkampf veranstalten wollte war politisch begründet. Alles auch gerne nochmal nachzulesen in unserer Wahl-Broschüre vom ersten StuRa-Wahlkampf im Jahr 2013:
    ( „Warum wir bei dieser Wahl zum ersten Mal als Liste antreten“:
    http://tuebingen.solid-sds.de/sds/liste-7-linke-liste-solid-sds-waehlen/ )

    Richtig ist, dass unsere Vertreter*innen im StuRa ein imperatives Mandat haben. Dabei handelt es sich aber um das imperative Mandat der [’solid].SDS Hochschulgruppe, d.h. wir besprechen bei unseren meist wöchentlich stattfindenden Treffen wie unsere Vertreter*innen im StuRa abstimmen sollen. Das läuft komplett getrennt vom imperativen Mandat der Räte, das die Vertreter*innen von FSVV und GHG im StuRa wahrnehmen. Daher ist [’solid].SDS auch bei den Sitzungen der Räte nicht abstimmungsberechtigt, da wir ja sonst quasi doppelt abstimmen könnten. Die Aussage „trägt solid das Räte-System mit imperativen Mandaten und der Verlagerung der Entscheidungsmacht von StuRa zur FSVV mit“ ist somit falsch.

    Da wir bei den Gruppentreffen alles besprechen ist es nun auch nicht so, dass unsere Spitzenkadidat*innen gänzlich unerfahren wären, was den StuRa angeht. Auch sie waren bis jetzt schon bei der Entscheidungsfindung und den StuRa-internen Vorgängen involviert, an denen wir über unseren derzeitigen Vertreter Markus Jaggo beteiligt sind.

    Die Formulierung „Vergesellschaftung des Clubhauses“ verstehe ich nicht ganz. Das Clubhaus gehörte ursprünglich der Studierendenschaft, bis die verfasste Studierendenschaft abgeschafft wurde. Wir wollen, dass die Studierenden wieder voll über ihr Haus entscheiden können. „Besitzen“ müssen wir es dazu nicht. Es gibt ja auch andere Dinge an der Uni über die Studierendenvertreter*innen entscheiden können, ohne dass sie dazu die „Besitzer“ von irgendwas sein müssen. Die Betriebskosten für das marode Clubhaus sollen jedenfalls nicht aus Mitteln der Studierendenschaft finanziert werden, nachdem die Uni jahrzehntelang nicht ins Gebäude investiert hat. Daher ist es ganz in Ordnung, wenn sich das Gebäude weiterhin rechtlich im „Besitz“ der Uni befindet. Diese ist laut Landesgesetz verpflichtet, der verfassten Studierendenschaft geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Der Betrieb eigener Gebäude durch den StuRa wäre somit eine zu beanstandende Kostenbelastung der Studierendenschaft, da ja die Uni (also das Land) uns Räumlichkeiten zur Verfügung stellen muss.

    Unseren Flyer findet man übrigens nicht nur auf unserer Homepage, sondern auch an der Uni in diversen Gebäuden. Leider müssen wir feststellen, dass es Leute gibt, die unsere Flyer immer recht zügig entsorgen, nachdem wir sie ausgelegt haben. Aber zum Glück hatten wir mit 2500 Stück eine ausreichende Menge in den Druck gegeben. 😉

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