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Sieben Listen treten für die Wahl zum StuRa an – Diesmal mit Satire von “Die LISTE”.

Am 30. Juni und 1. Juli findet die alljährliche Gremienwahl an der Universität Tübingen statt. Dieses Jahr könnt ihr euch bei der Wahl zum Studierendenrat zwischen sieben verschiedenen Listen entscheiden. Eine Aufzählung mit Einschätzung von Constantin Pläcking:

1. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG):

Offiziell eigenständig, so sind viele Mitglieder der LHG auch Mitglied bei den JuLis oder der FDP. Die LHG sitzt derzeit in der “Opposition” im StuRa und macht gerne gemeinsame Sache mit dem RCDS. Durch die durchgängige Räte-Mehrheit hatten Sie bis jetzt wenig Handlungsspielraum. Die LHG kritisiert generell das Räte-System und die imperativen Mandate von FSVV und GHG als undemokratisch, weil es de facto den Studierendenrat als gewähltes Gremium aushebeln würde. Von den “Räten” wird oft kritisiert, dass LHG und RCDS ausschließlich den Bundestag im kleinen nachspielen wollen und sich statt echter Arbeit ausschließlich profilieren wollen.

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2. linke Liste / [‘solid].SDS:

Ist der Jugendorganisation der Partei “Die LINKE” zuzuordnen. Wenn auch offiziell eigenständig, macht “[‘solid].SDS” gerne gemeinsame Sache mit den “Räten” aus FSVV und GHG (siehe unten). Es wird dadurch in großen Teilen das ausgelagterte “Räte-System” mit Imperativen Mandaten unterstützt.

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3. Fachschaften Vollversammlung: Für eine gemeinsame Studierendenvertretung (FSVV)

Sind die größere Fraktion im Räte-System, das zurzeit im StuRa die Mehrheit hat. Wichtig zu wissen: Mit einer Mehrheit dieser Koalition (mit GHG) werden unipolitische Entscheidungen nicht im Studierendenrat getroffen, sondern in der sogenannten Räte-Sitzung getroffen. Diese entsendet ihre StuRa-Mitglieder mit imperativen Mandaten in die StuRa-Sitzung. Das wird von der Opposition kritisiert.

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4. Grüne Hochschulgruppe: Für eine gemeinsame Studierendenvertretung (GHG)

Gehören ebenfalls zum Räte-System (mit FSVV). Sind trotz des Namens nicht der Jugendorganisation von “Bündnis 90/ Die Grünen” zuzordnen und eigenständig. Böse Zungen, vor allem aus den Oppositionsgruppen, behaupten, die GHG existiere ausschließlich, um unwissende Personen glauben zu lassen die GHG sei eine Alternative zur FSVV. Tatsächlich gibt es Menschen, die im einen Jahr für die FSVV im anderen für die GHG antreten. Fakt ist: Wer GHG wählt, bekommt die Räte, genau wie bei einer Wahl für die FSVV.

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5. Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)

Stehen der Jugendorganisation der CDU (Junge Union) nah. Als Oppositionspartei macht sie gerne gemeinsame Sache mit der LHG. Auch er kritisiert die imperativen Mandate der Räte als undemokratisch und wird von den Räten als profilierungssüchtig bezeichnet.

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6. Die LISTE

Steht der Satire-Partei “Die PARTEI” nahe, die von Ex-Titanic-Mann Martin Sonneborn gegründet wurde. Viel ernsthafte Politik ist von “Die LISTE” nicht zu erwarten. Dafür könnte eine Wahl dieser Gruppe etwas Schwung in die festgefahrenen Verhältnisse im StuRa bringen, denn es könnte bedeuten, dass weder die Räte, noch die Oppositionsparteien eine Mehrheit haben und deswegen auf Kompromisse aus sein müssen.

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7. Juso-HSG – soziale Demokrat*innen an der Uni

Steht der SPD nahe. Diese Gruppe ist im gleichen Dilemma im StuRa wie die Bundes-SPD im Bundestag. Sie möchte sich nicht vorwerfen lassen, ewig Opposition zu sein, und arbeitet deswegen in den von den Räten dominierten Gremien mit. Wie im Bund bei der CDU wird ihre Arbeit aber auch hier den dominierenden Räten zugeschrieben. Steht deswegen ein wenig zwischen den Stühlen.

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Wichtig: Informiert euch selbst. Fragt die Listen wofür sie stehen.

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2 Responses

  1. Jeder kann in den Arbeitskreisen des StuRa mitwirken. Es war bislang nicht so, dass ein Arbeitskreis etwas vorgeschlagen hätte, was dann im StuRa abgewiegelt worden wäre. Wenn LHG und RCDS außerhalb der Wahlkampf-Zeiten nicht aktiv werden, dann liegt es zunächst mal an ihren “Aktiven” selbst.

    Beispielsweise hätte sich jemand vom RCDS im AK “Presse & Öffentlichkeitsarbeit” engagieren können, um dann als StuRa eine Wahlveranstaltung bei Facebook anzulegen. Stattdessen hat eine Privatperson aus dem Umfeld des RCDS eine Wahlveranstaltung bei Facebook angelegt und sich dort darüber mockiert, dass der StuRa nicht selbst so eine Veranstaltung angelegt hat. Nur ein Beispiel für das selbst-verursachte Problem der zu geringen Aktivität des StuRa. Der StuRa hat keine Regierung und keine Opposition, er hat gewählte Mitglieder. Und wenn die nichts machen passiert auch nichts!

  2. Du könntest durchaus noch den Vorteil des Rätesystems nennen, warum man das alles so kompliziert macht:
    So ist eine Mitbestimmung möglich bis runter zu den Fachschaften und einzelnen Studierenden. Dass ich nicht mir völlig fremde Leute wählen muss, die dann ein ganzes Jahr über mich bestimmen, sondern wir alle selbst in Fachschaften, Plenumen und der FSVV mitwirken können – “basisdemokratisch” -, ist – finde ich – gar keine so schlechte Idee.
    Zumal alle Sitzungen der FSVV öffentlich sind.

    Offenlegung: Ich bin selbst in einer Fachschaft aktiv und stand schon als Wahlvorschlag auf einer Liste.

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