Home > Tübingen > Pro-Contra Imperative Mandate – Contra: Die Räte handeln undemokratisch

Pro-Contra Imperative Mandate – Contra: Die Räte handeln undemokratisch

Von Constantin Pläcking

Sitzung des Studierendenrat. Foto: Constantin Pläcking

Sitzung des Studierendenrat. Foto: Constantin Pläcking

Am vergangenen Montag hat der StuRa entschieden, dass der Kulturverein Querfeldein nicht gefördert werden soll. Und das obwohl augenscheinlich die Mehrheit der Vertreter, die im StuRa sitzen, dafür gewesen wären. Ein Paradoxon? Nein. Das Ergebnis von imperativen Mandaten der “Räte” aus FSVV und GHG (mit Duldung des [solid’].SDS). In der Räte Sitzung wird nämlich vorher entschieden wie abgestimmt wird. Im StuRa dann nur noch beschlossen. Die Vertreter der Räte sind handlungsgebunden. Jede Debatte im StuRa hat keinen Sinn mehr.

Das ist besonders ärgerlich, da knapp die Hälfte der wählenden Studierenden sich bei der Wahl für andere Gruppen ausgesprochen haben. Ihre Stimmen sind vergeben und bringen nichts. Man kann als Vertreter von Jusos, RDCS und LHG so lange und so gut man möchte debattieren. Es ändert nichts. Die Entscheidung steht bereits. Auch Vereine und Gruppen, die Drittmittel benötigen, sind aufgeschmissen, da sie sich zwar eigentlich an der richtigen Stelle vorstellen, aber irgendwie doch auch nicht, da hier nichts entschieden wird. Eine Farce.

Im Fall von Querfeldein bedeutet das: Da die Entscheidung in der Räte-Sitzung wohl recht knapp war gilt, dass ein Teil, der nur etwa 30% der Studierenden vertritt, sich gegen etwas entscheidet, dass eigentlich 70% der Vertreter wollen. Sie haben eine Sperrminorität. Weil sie die Räte-Sitzung dominieren.

Das ist undemkoratisch und vor allem Wählerverarsche. Bei der Ur-Abstimmung im Sommer 2013 wurde nämlich nicht über ein Rat-Modell abgestimmt, sondern, wenn man es genau nimmt, zwischen zwei Parlamentsmodellen. Das wurde zwar erzwungen durch die Rechtsabteilung der Uni, die dem ersten StuRa-Modell bescheinigte gegen das Landeshochschulgesetz zu verstoßen. Trotzdem ist es, was es ist. Daraus resultiert vor allem, dass man den Wählerwille ernst nehmen muss. Und der sagt: Nur knapp über 50% wollen die Räte. Das ist natürlich eine Mehrheit, aber keine große. Sie ist seit den letzten Wahlen auch immer weiter geschrumpft. Soweit, dass man jetzt den SDS für Mehrheiten braucht. Es ist dazu noch extrem frustrierend für Vertreter der politischen Hochschulgruppen, die zur Sitzung erscheienen, mit dem wissen nichts erreichen zu können.

Die Räte müssen damit leben: Ihr eigenes Modell ist anders als sie es sich wünschen. Die Realität ist parlamentarisch. Man muss also anfangen miteinander ernsthaft zu reden und zu arbeiten anstatt an alten Denkmustern festzuhalten. Dann hätte es auch nicht zu einer neuen Abstimmung kommen müssen. Sondern die Mehrheit hätte bereits entschieden.

PRO: Clemens Geier findet die Entscheidnung nachvollziehbar

You may also like
Offener Brief: “Politisches Mandat darf nicht Verhandlungsmasse werden”
Nach der Wahl bleibt alles beim Alten – oder?
UN-Hochschulgruppe: Arbeit mit dem StuRa “wahnsinnig frustrierend”
Fakultätsratswahlen 2015: Universität lässt keine nachträgliche Nominierung zu

0 Response

    1. Das Photo wird hier benutzt seit das Thema StuRa überhaupt verhandelt wird. Es zeigt weder die Mitglieder des aktuellen StuRa (#2), noch wurden die dargestellten Personen gefragt, ob sie mir der Verwendung ihres Bildes einverstanden sind. Aber ich will da jetzt auch kein Skandälchen draus machen…

      Es hat jedenfalls nichts zu tun mit den derzeitigen Debatten, die Leute waren damals wahrscheinlich einfach genervt davon photographiert zu werden.

      1. cplaecking

        Du hast Recht. Das Bild verwende ich als Stock-Foto zum StuRa. Es handelt sich um die Mitglieder des Ersten StuRa. Ich bin der Meinung, dass ich gewählte Vertreter im Zusammenhang mit ihrem gewählten Mandate nicht fragen muss, ob ich sie ablichten darf. Es handelt sich in diesem Zusammenhang um Personen des öffentlichen Lebens.

  1. Da der StuRa kein Mini-Bundestag ist, sondern ein Ehrenamt was man neben dem Studium ausübt, bin ich mir nicht sicher, ob ich das auch so sehen würde. Aber ich denke die meisten der Abgebildeten dürften jetzt kein solches Problem mit der Abbildung haben.

Leave a Reply