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StuRa: Chaos bei Rückzahlung der Semesterbeiträge

Seit diesem Semester zieht die Universität für den Studierendenrat (StuRa) den Semesterbeitrag von sechs Euro von den Studierenden ein. Doch die Frage, wer diesen Betrag wieder zurückzahlt, ist bis jetzt noch nicht geklärt. Falls sich ein Student noch vor Beginn des Semesters wieder exmatrikuliert kann er die sechs Euro wieder zurückbekommen.

Sechs Euro ist der Beitrag, den jeder Studierende an den StuRa zahlen muss. Montage: Pläcking

Sechs Euro ist der Beitrag, den jeder Studierende an den StuRa zahlen muss. Montage: Pläcking

Von Constantin Pläcking

Für viele ist es wohl nicht genug Geld, um sich darum zu kümmern, doch das Recht auf Rückzahlung des StuRa-Semesterbeitrags hat jeder Studierende, wenn er sich rechtzeitig exmatrikuliert hat. Das Problem: Werder der StuRa noch die Universitätsverwaltung sehen sich in der Pflicht. Vom Geschäftsführenden Ausschuss (GA) des StuRa hört man, dass die Universität selbst das Geld zurückzahlen sollte, das diese es ja auch einziehe. Schließlich überweise man auch die anderen im Semesterbeitrag enthaltenen Gebühren zurück, da könne man die sechs Euro StuRa-Beitrag doch gleich mit anfügen.

Die Universiät hält dagegen und behauptet, dass diese Fragen eigentlich geklärt seien, durch Gespräche zwischen der Uni-Verwaltung und dem StuRa. Antje Karbe, Pressesprecherin der Universität Tübingen:

In unseren Augen macht diese Regelung Sinn: Die Verfasste Studierendenschaft wurde ja gerade als Körperschaft bzw. juristische Person öffentlichen Rechts gestaltet, damit sie sich selbst verwalten und in finanziellen Fragen unabhängig von der jeweiligen Universität agieren kann. Die Universität Tübingen zieht die Gebühren von den Studierenden bei der Einschreibung mit ein, aber überweist dann die Gesamtsumme an den StuRa. Dieses Geld steht der Verfassten Studierendenschaft zu, aber bei ihr liegt dann eben auch die Verantwortung für eine eventuelle Rückerstattung.

Karbe verglich auch den Studierendenrat mit dem Studierendenwerk (StuWe) Tübingen. Das StuWe müsse die Gebühren, die die Universität für es einzieht, auch selbst zurückzahlen. Ob dieser zusätzliche Verwaltungsaufwand in beiden Fällen überhaupt Sinn macht, ist zu bezweifeln. Von Seiten des StuRa hört man den Vorschlag, die Universität könne doch einen Teil des Beitrags für diese Zwecke zurückhalten und erst zu Beginn des Semesters den Restbetrag überweisen. Damit würde doppelte Verwaltungsarbeit gespart. Aus rechtlicher Sicht scheint der Studierendenrat im Zweifel einen eigenen Verwaltungsapparat aufbauen zu müssen. So heißt es im Paragaph vier der Beitragsordnung des Studierendenrats im zweiten Absatz wörtlich:

Bei Exmatrikulation binnen eines Monats nach Beginn der Vorlesungszeit des Semesters für das der Beitrag erhoben wird, wird der Studierendenschaftsbeitrag auf Antrag bei der Studierendenschaft durch diese erstattet. Hierzu ist ein entsprechendes Antragsformular zu verwenden, das von der Studierendenschaft zur Verfügung gestellt wird.

Ein solches Antragsformular gibt es bis jetzt nicht. Vor einer Intervention der Uni-Verwaltung wurde einer Studentin, die ihr Geld zurück wollte, vom Studierendenrat empfohlen statt einer Rückzahlung doch lieber eine vom StuRa, unterstütze Veranstaltung zu besuchen. Nun muss sich Finanzreferentin Christin Gumbinger um den Aufbau einer Verwaltung kümmern, die solche und andere Zahlungen leistet.

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0 Response

  1. Ich fürchte Du hast da irgendwas falsch verstanden. Es wäre aus meiner Sicht durchaus richtig, wenn die Uni einen Teil der Semesterbeiträge zunächst behalten und dann an diejenigen zurückzahlen würde, die sich rechtzeitig exmatrikulieren. Allerdings hat der StuRa nicht gesagt, dass wir uns nicht in der Pflicht sehen, diese Beiträge zurückzuerstatten. Es wäre halt besser und unkomplizierter, wenn die Uni diese Aufgabe übernehmen würde. Aber nachdem das wohl entsprechend verhandelt wurde ist es jetzt natürlich schon die Aufgabe des StuRa das Geld zu überweisen.

    Man darf halt nur nicht erwarten, dass das jetzt alles ganz schnell läuft. Bislang konnten wir halt noch nicht selbst direkt über das Geld verfügen, daher wird das jetzt sicher erstmal dauern, bis die Überweisungen laufen, da es dafür noch keine Routine gibt. Aber die Studentin wird ihren Beitrag erstattet bekommen.

    1. cplaecking

      Ja, jetzt wird zurück gezahlt. Nachdem die Uni das über die Rechtsabteilung euch mitgeteilt hat. Vor ein paar Tagen hat sich das ganz anders angehört.

  2. Es war ein Missverständnis und das hatte ich Dir mitgeteilt, lieber Constantin. Ich weiß nicht weswegen Du mich immer über Facebook mit Fragen durchlöcherst, wenn Du es dann hier sowieso falsch darstellst. Aber klar, es so darzustellen wie es war (Missverständnis) wäre halt auch noch uninteressanter. Nachrichtenwert: -10

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