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Rücktritt der Studierenden: Kanzler weist die Vorwürfe zurück

Universität Tübingen. Archivbild: Constantin Pläcking

Universität Tübingen. Archivbild: Constantin Pläcking

Letzte Woche kam es zum Höhepunkt im Streit zwischen den studentischen Vertretern in der QSM-Kommission und der Universität. Weil sie mit dem Verfahren zur Finazierung einer Stelle in der philosophischen Fakultät nicht einverstanden waren, traten alle Studierenden geschlossen aus der Komission zurück. Laut der Meinung der Studierenden war ein Kompromiss, der in einer Schlichtung getroffen wurde nicht eingehalten worden. Das weist die Universitätsleitung entschieden zurück. Kanzler Rothfuß erklärte dazu in einer Pressemitteilung:

Die Entscheidungen der Schiedskommission sind für die Hochschulleitung verbindlich und werden auch nicht unterlaufen.

Damit nimmt er Bezug auf die Vorwürfe der Studierenden, die Universität würde das Geld der Qualitätssicherungsmittel (QSM) zum Stopfen von Haushaltslöchern nutzen. So heißt es in der Pressemitteilung weiter:

[Universitätskanzler Dr. Rothfuß:] „Die Universitätsleitung verfolgt das klare Ziel, mit den Qualitätssicherungsmitteln die Bedingungen von Studium und Lehre zu sichern.“ Die Universität halte sich selbstverständlich an die haushaltsrechtlichen Vorgaben und die Beschlüsse der Schiedskommission. Aufgrund der Restriktionen durch den Solidarpakt und der äußerst angespannten finanziellen Lage, komme es immer wieder zu Veränderungen bei der Finanzierung. Dies sei bei einem gedeckelten Haushalt ein völlig normaler Vorgang und mit den staatlichen Vorgaben in jeder Hinsicht vereinbar.

Auch die Studierenden sehen ein großes Problem im Haushaltsloch und rufen das Land dazu auf die Mittel aufzustocken. Hier sieht man sich auf einer Seite mit der Universität. Der Hauptvorwurf das Geld werde im Prinzip im Kreis verschoben bleibt allerdings bestehen und wird durch diese Presemitteilung auch nicht entkräftet. Die Universität sieht ihr Handeln als mit dem Schlichtungsergebnis vereinbar, da die QSM nicht mehr für diese Stelle verwendet werden. Sie wird sukzesive aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden. Dass der Fakultät allerdings im Gegenzug die haushaltlichen Mittel gekürzt werden und die Mittel aus der QSM-Quelle in gleicher Höhe gegeben werden bleibt allerdings im Raum. Eine Verbesserung von Studium und Lehre ist damit vorraussichtlich nicht zu erwarten. Und das ist, nach eigenen Angaben, das Ziel der Studierenden in der Komission gewesen. Zum Rücktritt erklärte die Universität heute:

Die Universität Tübingen bedauert den Rücktritt der studentischen Vertreter der Kommission und hätte eine gemeinsame Lösung in einem konstruktiven Dialog bevorzugt. Sie ist aber gerne bereit, dem Vorschlag der Studierenden zu folgen und weitere Entscheidungen zur Vergabe der QSM in die Hände des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu legen.

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